SGB XII Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) SGB XII Sozialhilfe Stand Zuletzt geändert durch Art. (1) Bei WBVG-Verträgen gilt § 14 Abs. Kapitel: Allgemeines und Grundsätze (§§ 1 bis 26) 3. Die Höhe der Leistungen ist bei beiden Hilfen gleich! Kapitels SGB XII in Abgrenzung zum SGB II zum jeweils geltenden Zeitpunkt zu vermitteln und zum anderen die im Rahmen des Rechnungsprüfungsverfahrens relevanten Fragestellungen zu beleuchten. Kapitel) im Überblick: Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII je Vollzeit-Stelle Kapitel SGB XII. Kapitel. I S. 3022) § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (1) Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 34 Absatz 2 und 4 bis 7 werden auf Antrag erbracht; gesonderte Anträge sind nur für Leistungen nach § 34 Absatz 5 erforderlich. Ergänzungslieferung: Mit Asylbewerberleistungsgesetz und Erstattungsrecht des SGB X. Rechtsstand: 1. Fast and free shipping free returns cash on delivery available on eligible purchase. Buy SGB XII - Sozialhilfe, 3. Kapitel SGB XII Wenn von „nicht erwerbsfähigen“ Studierenden Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem 3. Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > Drittes Kapitel. 4a. Mit § 42a wurde eine Vorschrift zur Anerkennung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung in das Vierte Kapitel des SGB XII eingefügt. Kapitel) Unter 65 Jahre und befristet erwerbsgemindert im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung. könntest du mir noch sagen, woraus man erlesen kann, dass das so ist? Der genannte Paragraph gilt tatsächlich nur im 4. Kapitel des XII), Hilfen zur Gesundheit (5. Pflegekind bei Verwandten), In den letzten 10 Jahren vor Antragstellung wurde die Bedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt, dann HLU, Überprüfung der unterhaltspflichtigen Angehörigen und ggf. Soweit, so gut. Sozialgesetzbuch (SGB) XII - Sozialhilfe. Kapitel SGB XII je Vollzeit-Stelle und in allen übrigen Größenklassen 2011: 250 Leistungsbezieher nach dem 3. und 4. Noté /5: Achetez SGB XII / SGB II. Kapitel) Grundsicherung (4. Sozialreferat: 3. oder 4. Personen, welche die ... 65 Jahre und 3 Monate: 1950: 65 Jahre und 4 Monate: 1951: 65 Jahre und 5 Monate: 1952: 65 Jahre und 6 Monate: 1953 : 65 Jahre und 7 Monate: 1954: 65 Jahre und 8 Monate: 1955: 65 Jahre und 9 Monate: 1956: 65 Jahre und 10 Monate: 1957: 65 Jahre und 11 … Leistungen der Sozialhilfe. Art. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. ... Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in besonderen Konstellationen von Mehrpersonenhaushalten enthalten die Abs. Du verwendest einen veralteten Browser. Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Deswegen brauchen sie noch finanzielle Mittel, um ihren Lebensunterhalt zu decken, eben nach dem 3. Wer Hilfe nach Kapitel 3 (HLU) oder Kapitel 4 (Grundsicherung) bekommt, dem wird kein Wohngeld bewilligt! Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Leistungsberechtigte nach den 3. und 4. Beachtung FW der BA 3. Kapitel des SGB XII), Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (8. Kapitel des SGB XII, dem SGB II und dem AsylbLG. Fast and free shipping free returns cash on delivery available on eligible purchase. Menschen, die behindert oder pflegebedürftig sind, können ja allein von den Eingliederungs- und Pflegeleistungen noch keine Brötchen kaufen. Im Unterschied zur bisherigen Fassung werden damit Leistungsberechtigte in teilstationären Einrichtungen nicht ... Bei der Neufassung von § 42 Nr. 3 und 4. Hilfe zum Lebensunterhalt (3. 3 Abs. Da muss ich jetzt aber zugeben, dass ich dieses Gesetzbuch einfach nicht richtig verstehe. März des Folgejahres. Ziel des Seminars ist es, zum einen die wesentlichen Grundzüge des 3. und 4. Allgemeine Vorschriften § 1 Aufgabe der Sozialhilfe § 2 Nachrang der Sozialhilfe § 3 Träger der Sozialhilfe § 4 Zusammenarbeit § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 Fachkräfte § 7 Aufgabe der Länder. Kapitel, 4. Innerhalb des SGB XII ist die Grundsicherung gegenüber der Hilfe zum Lebensunterhalt eine vorrangige Sozialleistung. 4. Dezember 2003, BGBl. SGB XII Sozialgesetzbuch Sozialhilfe. Nein, das gilt nur bei dem 6. und 7. Nachricht von Stadtverwaltung München erhalten. 2018/201. Grundsicherung und HLU – 3./4. Nachricht von Stadtverwaltung München erhalten. Beschlussvorlage. Kapitel SGB XII: Hilfen zur Gesundheit (HzG) 7. Kap. Habe angenommen, der Paragraph 53 trifft auf den Sohn zu. Kapitel des Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) ist eine existenzsichernde Grundversorgung für • Personen, die befristet erwerbsunfähig sind („auf Zeit“). Wer ist von Lebensmittelkontrollen betroffen? Punkt B: Um Fehler im SGB XII zu vermeiden, bestehen fachlichen Weisungen, eine hierarchisch abgestufte Anordnungsbefugnis, eine Kontrolle durch den jeweiligen Dienstvorgesetzten und ein amtsinternes Controlling. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Onlineberatung für pfleg. SGB XII Rechtsgrundlagen Als verpflichtende Weisungen für die konkrete Umsetzung sind die Fachlichen Wei-sungen der BA zu § 8 SGB II und § 44a SGB II zu beachten. Stelle ich mich zu dämlich an? Kapitel SGB XII - vor. bei Beantragung von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dann versteh ich den nächsten Nebensatz so, dass der sich auf die beiden Paragraphen und somit Kapitel 6 und 7 bezieht. Aber wie ich gesagt habe, wenn es schon ein anderes Kind gibt das aufgrund fehlender Leistungsfähigkeit des Vaters keinen Unterhalt bekommen kann, wird er für den LE erst recht nichts zahlen müssen. 310-3/01-071. Festsetzung eines monatlichen Unterhaltsbeitrages. VO. Drittes Kapitel - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. Unterschiede der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU 3. Ziel des Seminars ist es, die Leistungsvoraussetzungen und den Leistungsumfang der beiden Kapitel des SGB XII darzustellen, eventuell vorhandene Problemstellungen aus dem Teilnehmerkreis aufzuarbeiten sowie die einschlägige Rechtsprechung vorzustellen und zu erläutern. Auflage 2019 (German Edition) by online on Amazon.ae at best prices. 4 Satz 1 des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes: „Von Verbrauchern, die Leistungen nach dem Dritten oder Vierten Kapitel SGB XII erhalten und in einer besonderen Wohnform nach § 42a Abs. 4 und 5 wird bei der Übersicht der Bedarfe nach dem Vierten Kapitel des SGB XII eine Folgeänderung zur Einfügung der neuen §§ 37a und 42a vorgenommen (BT-Drs. Kapitel des SGB XII), Hilfe in anderen Lebenslagen (9. Kapitel SGB XII: Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) 4. Vorlage. Kap. : Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41-46) 5. Kapitel des SGB XII), Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Buch (SGB XII) für bestimmte Personengruppen. Mit ihm können alle Leistungen nach dem 3. und 4. Das Sozialrecht unterliegt regelmäßig gesetzlichen Änderungen. 4 Die Quartalsnachweise für die Abrufzeiträume nach Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 bis 3 sind dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch die Länder jeweils zwischen dem 15. und dem 20. der Monate Mai, August und November für das jeweils abgeschlossene Quartal vorzulegen, für den Abrufzeitraum nach Absatz 3 Satz 2 Nummer 4 zwischen dem 1. und 5. Kapitel im SGB XII: unzureichende und falsche Schreiben/Bescheide. Angehörige, FQA – Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht, Service-Telefon für Pflegende und Gepflegte, Aufsicht über die Berufe im Gesundheitswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung, Mitwirkung bei Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs, Überwachung der Tierkörperbeseitigung/Tierische Nebenprodukte. Durch Art. Punkt C: Soweit es in einem Einzelfall zu einer fehlerhaften Zuordnung zum 3. 2 Satz 1 Nummer 2 und Satz 3 SGB XII leben, kann der Unternehmer keine Sicherheiten nach § 14 Abs. Jugendarbeit - Kommunale Jugendarbeit, Kreisjugendring/Vereinsjugend. Nachricht wurde an Stadtverwaltung München gesendet. August 2006 by Deutscher, Caritasverband online on Amazon.ae at best prices. Leistung vom Tag des Bekanntwerdens der Bedürftigkeit, Leistung vom Beginn des Kalendermonats, in dem der Antrag gestellt wird, Befreiung von der Rundfunkgebühren-Pflicht, Befreiung von Zuzahlungen bei der Krankenversicherung. Das mit den 20€ Unterhalt meinte ich übrigens hier rausgelesen zu haben, der Laie kommt hier auf sone Idee: Dann ist genau das mein Fehler. Zweites Kapitel. Kapitel SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt) bezogen werden und diese zusam - men mit anderen in einer Wohnung wohnen, z. Kapitel SGB XII: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiAE) 5. Kapitel, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grusi). Also echt, ich hab's noch paar mal gelesen.... 53 und 61 gehören zu den Kapiteln 6 und 7. Kapitel SGB XII) Hinweis: Um über Ihren Antrag entscheiden zu können, werden Informationen und Unterlagen benötigt. Januar 2005 existiert in Deutschland gemäß SGB XII die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. SGBXII), Unter 65 Jahre und befristet erwerbsgemindert im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung, Über 65 Jahre (ab Jahrgang 1947 älter entspr.Rentenversicherung), Länger als 6 Monate stationärer Aufenthalt, obwohl nicht erwerbsgemindert, Unter 65 Jahre und auf Dauer erwerbsgemindert im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung, Unter 15 Jahre und nicht in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II (z.B. 2018-201 Anlage 1 wd-6-059-17. Diese Situation erfordert von den Rechnungsprüfern sichere … Baden-Baden, Marburg: Nomos; Lebenshilfe-Verlag, S. 35–54. Auflage. Für viele Menschen ist es schwer zu verstehen welche Leistungen durch das SGB XI und welche durch das SGB V gedeckt sind. Die Grundsicherung ist einkommens- und … Kapitel, Hilfe zur Pflege ambulant/stationär sowie die Grundsicherungsleistungen bei laufenden Eingliederungshilfe-Fällen (die EGH-Leistungen an sich werden jedoch von einer anderen Abteilung im Amt bearbeitet). Der genannte Paragraph gilt tatsächlich nur im 4. Einige Funktionen der Software werden nicht immer wie erwartet funktionieren, oder dem Standard entsprechen. Das, was du mir erklärst, verstehe ich und es ist mir auch logisch. Das verteilt sich dann auf 3. Beide Hilfen können   NICHT   GLEICHZEITIG   gewährt werden! Kapitel SGB XII) (Namen der Personen, die die Hilfe erhalten sollen) (Nähere Begründung des Antrags, Ursache der Notlage) Straße, Hausnummer: Telefon (freiwillig): Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) Hilfe zum Lebensunterhalt deckt den notwendigen Lebensunterhalt von Menschen, deren wirtschaftliche und soziokulturelle Existenz auf andere Weise nicht gesichert werden kann. Ganz lieben Dank für die superschnelle Antwort. Erstes Kapitel. 2018-201 Anlage 2 Gegenüberstellung NDS . Die Basisleistung für bedürftige Personen bildet den Kern dieses Leistungsmoduls. Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II 2015 3. Keine Überprüfung unterhaltspflichtiger Angehöriger, es sei denn, deren Einkommen ist höher als 100.000 € p.a. April 2014 de Oestreicher, Ernst, Schelter, Kurt, Kunz, Eduard: ISBN: 9783406657016 sur amazon.fr, des millions de livres livrés chez vous en 1 jour (2) 1Leistungsberechtigt sind Personen nach Absatz 1 wegen Alters, wenn sie die Altersgrenze erreicht … Inhaltsverzeichnis. Volkshochschulen, Musikschulen, Museen usw. § 44a SGB II sowie 3. 1 des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes … Buy Sgb II - Grundsicherung Fur Arbeitsuchende: Einfuhrung, Gesetzestext Mit Gekennzeichneten Anderungen, Stellungnahmen - Stand 1. Grußwort Ihres kommunalen Behindertenbeauftragten, Information, Beratung, Kinder- und Jugendschutz, Kommunale Jugendarbeit, Spielmobil und Kreisjugendring, Frühe Hilfen, erzieherische Hilfen und sonstige Unterstützung, Sorgerecht, Unterhalt, Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen, Vormundschaft, Arbeitsgemeinschaft Senioren im Landkreis, Koordinationsstelle für Seniorenangelegenheiten, Öffentlich zugängliche Toiletten im Landkreis Fürth, Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung, Psychol. (1) Leistungsberechtigt nach diesem Kapitel sind Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus Einkommen und Vermögen nach § 43 bestreiten können, wenn sie die Voraussetzungen nach Absatz 2, 3 oder 3a erfüllen. Herzlich Willkommen beimErwerbslosenforum Deutschland. Der Anspruch einer volljährigen unterhaltsberechtigten Person, die behindert im Sinne von § 53 oder pflegebedürftig im Sinne von § 61 ist, Gerichtsurteile - Enzyklopädisch je Thema sortiert. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. Prüfung und Beratung m 0172/28 08 773 e frauke.holm@gpa.nrw.de 1 Kreisfreie Städte 2011: 180 Fälle nach dem 3. und 4. Kapitel (Hilfe zum Lebensunterhalt, HzLu) werden immer die Verwandten herangezogen, um Unterhalt einzutreiben, egal wieviel sie verdienen. Grundsicherung. Aber den Gesetzestext könnte ich selbst nicht anwenden, da hätte ich sonstwas rausgelesen, nicht aber das richtige. Rz. 4 zur besseren … Arbeits- und Sozialrecht | Öffentliches Recht | Zivilrecht. Kapitel) und der Grundsicherung (4. Kap. Kapitel des SGB XII ist eine Leistung zur Deckung des Lebensunterhalts und geht den Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt - nach dem 3. In allen anderen Fällen gibt es keinen festen Wert, sondern der Unterhaltsanspruch muss berechnet werden. Untergeordnete Vorlage(n) 2018/201/1; 3 Dokumente. Freie Träger, Kirchen, Diakonie, AWO, ... Lesen und Schreiben lernen für Erwachsene, Dokumentation abgeschlossener Projekte der Initiative "Bildungsregionen in Bayern" im Landkreis Fürth, Informationen zu Bildungsangeboten und zur Vernetzung, Kooperation und Austausch zwischen den Schulen - Arbeitsgemeinschaft "Töpfern +", Naturerkundung - Naturführungen für alle Schulklassen, Spuren Jüdischen Lebens in Westmittelfranken, Multifunktionaler Gemeinschaftstreff Seukendorf, Unterschiede der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU 3.Kap.SGBXII) und Grundsicherung (4. Ich habe die ganzen paragrafen gelesen und finde das nicht so, dass ich's nachvollziehen könnte. Und da gibt es eine Beschränkung bei den Unterhaltsleistungen, damit Eltern von Kindern, die behindert oder pflegebedürftig sind, nicht wegen der Behinderung ihres Kindes quasi "bestraft" werden, indem sie ihr Kind ihr Leben lang durchfüttern müssen. Mail bei Änderungen . 2. Diese Hilfen sind allgemein unter dem Begriff "Sozialhilfe" bekannt. Kapitel (Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege). Der notwendige Lebensunterhalt umfasst nach § 27a SGB XII "insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf Heizung und Erzeugung … Mal vorausgesetzt, die SBs sind lange an Bord und erfahren in der Materie erscheinen 150 laufende Akten durchaus leistbar. Ob für ältere Menschen mit geringem Einkommen oder dauerhaft erwerbsunfähige Personen, die Grundsicherung … Nachricht wurde an Stadtverwaltung München gesendet. §§ 21 und 41 ff. Kap. 71. Die Sozialhilfe im SGB XII.doc 3 C. Das „Skelett“ des SGB XII 1. und 2. Hier findet man die Informationen zur Barrierefreiheit des Internetauftritts der Abteilung Soziales. Kapitel SGB XII) Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine bedarfsdeckende Leistung zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch, 12. : Hilfe zum Lebensunter-halt (§§ 27 – 40) 4. Änderungen im SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz (Teil 1–3) Mit freundlicher Genehmigung des Verlages entnommen aus: Deinert, Olaf; Welti, Felix (2018): Stichwortkommentar Behindertenrecht. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden. Mir ging's jetzt nur noch darum, anhand des Gesetzestextes nachvollziehen zu können, warum er grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet wäre. Würde mich freuen, wenn du mir das noch aufzeigen könntest, damit ich es auch verstehe. Sozialhilfe nach dem 3. Kapitel SGB XII berechnet, beschieden, zahlbar gemacht und ausgewertet werden. B. als Wohngemeinschaft, muss ggf. (4) Erhalten Leistungsberechtigte nach dem Dritten Kapitel in einem Land nach § 29 Absatz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 festgesetzte und fortgeschriebene Regelsätze und sieht das Landesrecht in diesem Land für Leistungsberechtigte nach diesem Kapitel eine aufstockende Leistung vor, dann ist diese Leistung nicht als Einkommen nach § 82 Absatz 1 zu berücksichtigen. Sozialhilfe SGB XII, Grundsicherung, Krankenhilfe, Pflegegeld, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Dokumentation des Integrierten Klimaschutzkonzeptes, Klimaschutzfahrplan und Potentialanalysen der Kommunen, Auszug aus dem Fahrerlaubnisregister (Karteikarte), Umschreibung einer Dienstfahrerlaubnis Bundeswehr, Polizei, Bundespolizei, Umschreibung von außerhalb des Landkreises -noch zugelassen-, Umschreibung von außerhalb des Landkreises -außer Betrieb gesetzt-, Umschreibung innerhalb des Landkreises -noch zugelassen-, Umschreibung innerhalb des Landkreises -außer Betrieb gesetzt-, Wiederzulassung auf den bisherigen Fahrzeughalter, Wiederzulassung eines gelöschten Fahrzeuges, Zulassung eines neuen Fahrzeuges aus dem Ausland, Zulassung eines gebrauchten Fahrzeuges aus dem Ausland, Fahrzeugpapiere-Änderung persönlicher Art (Namens- oder Adressänderungen), Ersatz-Fahrzeugbrief / Zulassungsbescheinigung Teil II nach Verlust oder Diebstahl, Ersatz-Fahrzeugbrief / Zulassungsbescheinigung Teil II unbrauchbar oder vollgeschrieben, Ersatz-Fahrzeugschein / Zulassungsbescheinigung Teil I nach Verlust oder Diebstahl, Ersatz-Fahrzeugschein / Zulassungsbescheinigung Teil I unbrauchbar, Verlust von Kennzeichenschildern (Umkennzeichnung), Außerbetriebsetzung / Altfahrzeugverordnung, Rote Kennzeichen zur wiederkehrenden Verwendung für Händler, Hersteller oder Handwerker, Rote Kennzeichen zur wiederkehrenden Verwendung für Oldtimer-Fahrzeuge, Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum, Durchführung von Arbeiten im öffentlichen Verkehrsraum, Durchführung von Großraum- und schwertransporten, Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot, Aufstiegs - BAföG / Aufstiegsförderung nach dem AFBG, Antragsformblätter für BAföG und Aufstiegs - BAföG(AFBG), Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 5 bis 10, Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 11 bis 13 und Berufsschüler, Ausgabe der Wertmarken und Schulbusausweise, 365-Euro-Ticket VGN für Auszubildende, Schülerinnen und Schüler, Das Integrationskonzept für den Landkreis Fürth, Integrationsarbeit als kommunales Handlungsfeld, Miteinander gestalten - Gemeinsam zum Integrationskonzept für den Landkreis Fürth, Integrationsleitlinien für den Landkreis Fürth, Quellenangaben und herangezogene Literatur, Sprach- und Integrationskurse im Landkreis Fürth, Sprach- und Integrationskurse in der Stadt Fürth, Berufsintegrative Angebote / Übergang Schule - Beruf, Bildungsangebote für Neuzugewanderte in der Stadt Nürnberg, Informationen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz, Skalierte Sprachprüfung: Deutsch-Test für Zuwanderer, Frische, regionale Produkte aus Automaten, Heimatschätze - So schmeckt unser Landkreis Fürth, Kindertagesbetreuung/Frühkindliche Bildung, Kitas - Kinderkrippen, -garten, -horte, Häuser für Kinder, Grundqualifikation für den Übergang Grundschule an weiterführende Schulen, Leitbild für den Übergang Gymnasium - Hochschule, Berufliche Bildung: Ausbildung/Berufsschulen/Max-Grundig-Schule/Sonstige, Berufsschulen, Max-Grundig-Schule, Landwirtschaftsschule. Beschlussvorlage. 18/9984). Der Vater hat nur ein geringes Einkommen und noch einen vorrangingen … 7 G v. 9.10.2020 I 2075 (4. : Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 1 : Hilfen zur Gesundheit (§§ 47-52) 6. Zugleich wird der Regelungsinhalt bei § 42 Nr. Die Feststellung, ob eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt, erfolgt durch die Deutsche Rentenversicherung. Aktenzeichen. Der genannte Fall ist aber ziemlich eindeutig. Kapitel, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grusi) Im 3. Kapitel bzw. Kapitel des XII), Hilfe zur Pflege (7.